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Schöffen Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit. Sie wirken in Verhandlungen gegen Erwachsene und gegen Jugendliche bei den Amts- und Landgerichten mit. Sie stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Die Mitwirkung juristischer Laien an der Rechtsprechung ist gerade deshalb gewollt, weil ihre Lebens- und Berufserfahrung, ihr vernünftiges Urteil, ihr…

Sondernutzungen Die Gebühren und Regularien zu den genannten Sondernutzungsarten sind in der Sondernutzungssatzung der Stadt Pirna zu finden. Diese ist in der Rubrikl Ortsrecht im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ zu finden. Veranstaltungswerbung Plätze für Plakate und Transparente beantragen Auslagen & Stände Werbeplätze und Außengastronomie beantragen Baustellen Baustellen, Gerüste und…

Denkmalschutz Denkmalschutz und Denkmalpflege haben die Aufgabe, die Kulturdenkmale zu schützen und zu pflegen, insbesondere deren Zustand zu überwachen, auf die Abwendung von Gefährdungen und die Sicherung und Bergung von Kulturdenkmalen hinzuwirken. Kulturdenkmale sind vom Menschen geschaffene Sachen, Sachgesamtheiten, Teile oder Spuren von Sachen, einschließlich ihrer natürlichen Grundlagen,…

Baumschutz Ein Grundsatz des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist es, jeden Baumbestand und Baumstandort – auf öffentlichen sowie auf privaten Grundstücken – zu erhalten, zu pflegen und vor Gefährdung zu bewahren. Da der Baumschutz ein öffentliches Anliegen ist, wurde für das gesamte Stadtgebiet eine Baumschutzsatzung beschlossen. Diese ist unter der Rubrik „ Ortsrecht “ im Bereich…

Bebauungsplan Als „verbindlicher Bauleitplan“ setzt der Bebauungsplan rechtsverbindlich fest, wie die einzelnen Grundstücke, also auch die privaten, zu nutzen und zu bebauen sind. Mit ihm können Baurechte erstmals geschaffen, geändert, aber auch aufgehoben werden. Der Bebauungsplan erfasst, im Gegensatz zum Flächennutzungsplan, nur abgegrenzte Teilbereiche des Stadtgebietes, d.h. einzelne…

Beglaubigung Amtliche Beglaubigungen werden nur für die Fälle vorgenommen, in denen das Original von einer deutschen Behörde ausgestellt wurde bzw. die Beglaubigung bei einer deutschen Behörde vorgelegt werden soll. Bei der Beglaubigung von Abschriften und Kopien wird die Übereinstimmung von Original und Abschrift bzw. Kopie bestätigt. Es wird keinesfalls die Richtigkeit von Angaben in einem Text…

Briefwahl Wer aus wichtigem Grund nicht im Wahllokal wählen kann, hat die Möglichkeit der Briefwahl. Eine Briefwahl muss beantragt werden. Briefwahlanträge müssen spätestens am Freitag vor der Wahl, bis 15 Uhr, 16 Uhr bzw. 18 Uhr (je nach Wahlart), beim zuständigen Wahlbüro eingegangen sein. In gesetzlich geregelten Ausnahmefällen kann auch noch am Wahltag bis 13 Uhr bzw. 15 Uhr (je nach Wahlart)…

Datenschutzinformationen Bürgerinnen und Bürger können die Datenschutzbeauftragte zu allen mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und mit der Wahrnehmung ihrer Rechte im Zusammenhang stehenden Fragen zu Rate ziehen. Sie unterstützt die Betroffenen bei der Wahrnehmung ihrer Datenschutzrechte und prüft Sachverhalte, die Betroffene an die Datenschutzbeauftragte herantragen. Sie ist bei…

Bodeneingriffe Wer Erdarbeiten, Bauarbeiten oder Gewässerbaumaßnahmen an einer Stelle ausführen will, von der bekannt oder den Umständen nach zu vermuten ist, dass sich dort Kulturdenkmale befinden, benötigt eine Genehmigung der Denkmalschutzbehörde. Gleich gilt, wenn man die bisherige Bodennutzung von Grundstücken, von denen bekannt ist, dass sie im Boden Kulturdenkmale bergen, ändern will. Ob…

Ehrenpatenschaft des Bundespräsidenten Familien mit mindestens 7 lebenden Kindern (einschließlich Patenkind), die im Haushalt leben, können eine Ehrenpatenschaft des Bundespräsidenten beantragen. Die Kinder müssen von denselben Eltern, demselben Vater oder derselben Mutter abstammen (Adoptivkinder sind den leiblichen Kindern gleichgestellt). Ein eventuelles Patenkind muss Deutsche(r) im Sinne des…