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Sondernutzungen im Stadtgebiet Pirna – Baustellen, Gerüste, Aufgrabungen

Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählen zum Beispiel das Einrichten einer Baustelle (mit Lagerung von Baustoffen und/oder Abstellen von Arbeitswagen bzw. Baumaschinen o.ä.), die vorübergehende Herstellung von Grundstückszufahrten für Baustellen und das Aufstellen von Baugerüsten.

Für solche Sondernutzungen ist im Vorfeld eine Genehmigung einzuholen. Genauere Informationen – auch zu den entsprechenden Gebühren – können der Sondernutzungssatzung in der Rubrik „Ortsrecht“ im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ entnommen werden.

Gegebenenfalls sind zusätzlich die Hinweise zu Arbeiten im Straßenraum (Baumaßnahmen) zu berücksichtigen und ein entsprechender Antrag zu stellen.