Stadt

Stadtrat trifft dringende Entscheidung – Beschlussfassung zur Pestalozzi-Oberschule am morgigen Dienstag

Da die Stadtratssitzung aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit am vergangenen Dienstag nicht stattfinden konnte, wurden auch die verschiedenen Beschlussvorlagen nicht abgestimmt.

Dennoch muss noch in diesem Jahr die Entscheidung zur Deckung durch Mehreinzahlungen bei der Baumaßnahme Pestalozzi-Oberschule getroffen werden. Für diesen einen dringenden Beschluss kommt der Stadtrat morgen bereits um 17 Uhr in der Aula des Schiller-Gymnasiums zusammen. In dieser Sitzung ist die Beschlussfähigkeit gegeben, wenn mindestens drei Mitglieder des Stadtrates anwesend und stimmberechtigt sind (§ 39 Abs. 3 SächsGemO). In Eilfällen kann der Stadtrat ohne Frist, formlos und nur unter Angabe der Verhandlungsgegenstände einberufen werden. Weitere Tagesordnungspunkte sind aufgrund der besonderen Situation nicht vorgesehen.

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