Pirna erprobt das Bürgerbeteiligungsformat „Bürgerrat“ – OB Hanke: „Ich danke dem Freistaat für die Unterstützung!“
Die Stadtverwaltung nahm dafür bereits Ende 2021 Kontakt mit dem Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, um sich dem vom Ministerium gegründeten Netzwerk anzuschließen und über die Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung finanzielle sowie inhaltliche Unterstützung zu beantragen.
Letzteres ist nun geglückt: Im Rahmen einer 90%-Förderung wird die Stadt Pirna als Modellkommune in den nächsten beiden Jahren einen Bürgerrat einberufen, damit dieser zum Thema „Marktplatzgestaltung – Historischer Markt im 21. Jahrhundert“ Gestaltungsempfehlungen für den Pirnaer Stadtrat erarbeitet.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zufällig aus der Bevölkerung ausgelost. Die vielfältige Zusammensetzung der Bürgerräte ist dabei deren besondere Stärke und führt zu vielen verschiedenen Perspektiven. Den Bürgerräten zur Seite stehen Expertinnen und Experten, die ihnen das Wissen, das zur Formulierung von Handlungsempfehlungen notwendig ist, vermitteln. Die Sitzungen des Bürgerrates werden von der Verwaltung organisiert und betreut und von professionellen, unabhängigen Moderatoren geleitet.
Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke dankt dem Freistaat Sachsen für die Unterstützung: „Die finanzielle und inhaltliche Unterstützung des SMJusDEG ermöglicht es uns, ein tolles Projekt im Bereich der Bürgerbeteiligung auf die Beine zu stellen, dass Pirnaerinnen und Pirnaer unterschiedlichster Lebens- und Ausbildungswege erreicht. Gefragt ist ihr Engagement und ihre Expertise zum gesellschaftlichen und kulturellen Mittelpunkt unserer Stadt – dem Pirnaer Marktplatz. Ich bin gespannt wie die Bürgerinnen und Bürger dieses neue Angebot annehmen und freue mich auf spannende Gespräche und Ergebnisse.“
In der kommenden Zeit wird das Projekt intern vorbereitet, sodass alsbald die Auslosung der Bürgerräte stattfinden kann. Die Stadt Pirna wird dann auf zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zukommen und sie zur Teilnahme einladen.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.