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Infoveranstaltung zum Doppelhaushalt 2025/2026 — Mittwoch, 25. September 2024 um 17:00 Uhr im Pirnaer Rathaus

Nachdem die Eckpunkte des Haushaltes für die kommenden beide Jahre bereits in den Fachausschüssen des Stadtrates vorgestellt wurden, können sich nun nach der Zusammenstellung des riesigen Werkes auch die Pirnaer sowie weitere Interessierte über die allgemeinen Grundzüge eines Haushaltes und die geplanten Schwerpunkte informieren.

Am Mittwoch, den 25. September 2024 erläutern Oberbürgermeister Tim Lochner, Bürgermeister Markus Dreßler und Stadtkämmerin Birgit Erler um 17:00 Uhr im Großen Ratssaal des Pirnaer Rathaus das Zahlenwerk allen Interessierten. Auch Fachgruppenleiter stehen für weitere Erläuterungen zur Verfügung. Es soll dargelegt werden, welche konkreten Aufgaben mit welchen Ressourcen bearbeitet werden können, auch wenn der eigentliche Handlungsspielraum für Pirna aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen immer kleiner wird.

Im Haushaltsplan wird das kommunale Handeln im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die Haushaltsjahre 2025/2026 festgeschrieben. Zunächst sind dabei die sogenannten Pflichtaufgaben einer Kommune wie z.B. der Betrieb und die Unterhaltung der Schulen oder die Bereitstellung der Kindertagesstätten finanziell abzusichern. Ein Haushaltsplan ist deshalb immer geprägt durch einen finanziellen Spagat zwischen Notwendigem, Wünschenswertem und letztlich Finanzierbarem einschließlich der damit verbundenen Investitionen. Doch neben den unbedingt durchzuführenden kommunalen Pflichtaufgaben machen gerade die freiwilligen Leistungen, wie die Förderung des Vereinslebens und die Unterstützung des bürgerlichen Engagements die Stadt lebens- und liebenswert.

Seit 2014 stellt die Verwaltung in Ergänzung dieser rechtlichen Vorgaben, den Entwurf mit seinen Möglichkeiten und Grenzen den Bürgern in so einer Infoveranstaltung vor. Diese Tradition soll nun wieder fortgeführt werden, auch wenn das Thema Haushalt leider nicht bei vielen Bürgern das entsprechende Interesse weckt.

Aber gerade in einem Haushalt spiegeln sich alle kommunalen Handlungen wider. Für alle Aktivitäten werden schließlich entsprechende finanzielle Mittel benötigt. Wie im privaten oder unternehmerischen Bereich auch, kann eine Kommune nur das ausgegeben, was vorher erwirtschaftet wurde. Im Rahmen des Haushaltes muss der Ausgleich zwischen den Einzahlungen und Auszahlungen hergestellt werden, um die Leistungsfähigkeit der Stadt Pirna auf Dauer zu sichern.

Über die gegen den Entwurf erhobenen Einwendungen wird vor der eigentlichen Beschlussfassung des Haushaltes einzeln abgestimmt.

Am 12. November 2024 soll das Zahlenwerk in einer öffentlichen Sitzung durch den Stadtrat dann beschlossen werden.

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