Projektfortschritt des Breitbandausbaus in Pirna

Durch die Verzögerungen in der Bauausführung war es in Bezug auf den gültigen Fördermittelbescheid und den damit verbundenen Bewilligungszeitraum notwendig, einen erneuten Änderungsantrag mit einer angepassten Zeitschiene zu stellen. Der durch Vodafone jetzt übergebene Meilenstein- und Zahlungsplan sieht eine Baufertigstellung erst für die 2. Jahreshälfte 2025 vor. Von Seiten der Stadt Pirna wurde Vodafone aufgefordert, alle potenziellen Kunden von der Bauverzögerung zu informieren. Hier erfolgte ein Mailing im Oktober 2024.

Neben den Herausforderungen im Südteil steht aktuell das nördliche Baulos als positives Fazit dagegen. Nach derzeitigem Stand sollen hier alle Tiefbauarbeiten bis Ende Oktober 2024 abgeschlossen sein und sukzessive die Kunden an das Netz aufgeschaltet werden.

Zu Beginn des III. Quartals 2024 konnte der Tiefbau im nördlichen Baulos Teil 1.1 fertiggestellt werden. Zwischen der Stadt Pirna und der bauausführenden Firma konnten ersten Teile der Oberflächenabnahmen mängelfrei erfolgen. Hinsichtlich der Kabelmontage kam es zu erheblichen Lieferengpässen, welche zu erheblichen Verzögerungen in der Kabelmontage führten.

Auch die Tiefbauarbeiten im nördlichen Baulos Teil 2.1 konnten bis auf wenige kleinere Lückenschlüsse abgeschlossen werden. Die größte Herausforderung stellte dabei die zu belegenden Leerrohrtrasse der Stadtwerke von der Hauptstraße bis zur Stadtgrenze Oberposta dar.

Aufgrund der Komplexität und parallellaufender Maßnahmen Dritter im Bereich Oberposta hat sich der Start der Maßnahme verschoben. Insgesamt verzögert sich damit auch die Baufertigstellung für das Baulos 2.1.

Für alle Bauabschnitte in Pirna-Süd wurden die Genehmigungen erteilt. Der Tiefbau und die Herstellung von Hausanschlüssen konnten in den letzten Wochen Fortschritte machen. Bis dato sind bereits 12 km Tiefbau realisiert worden.

Allerdings gab es in den letzten Wochen erhebliche qualitative bauliche Probleme und massive Beschwerden hinsichtlich der Verkehrssicherung, die durch Vodafone abzustellen waren. Gemeinsam mit Vodafone wurden die drängendsten Probleme herausgearbeitet. Aktuell werden vorrangig alle bekannten Mängel abgestellt und abgearbeitet. Aus vorgenannten Gründen kam die Bautätigkeit in den letzten Wochen fast vollständig zum Erliegen. Aktuell wurde die Verwaltung im August 2024 von Vodafone um ein "Krisengespräch" zum Baulos Süd gebeten, in welchem über das untragbare Vorgehen durch das nachbeauftragte Bauunternehmen berichtet wurde. Zu diesem Zeitpunkt war die Bautätigkeit fast vollständig zum Erliegen gekommen. Vor allem der Umgang bei der Beantragung von behördlichen Genehmigungen, der Umsetzung der verkehrsrechtlichen Anordnungen sowie die qualitative und quantitative Bauausführung war mangelhaft.

Sowohl Vodafone als auch die Stadt haben im Rahmen der Umsetzung der Bauausführungen alle rechtlichen Möglichkeiten für eine forcierte Bauausführung geprüft. Mit Blick auf die zeitlichen Gesichtspunkte wurde sich auf die Chance zur Verbesserung der Leistungen verständigt.

Seit dem erfolgten Baustart hat Vodafone im Stadtgebiet von Pirna bisher 25.429,9 m Trasse gebaut. Die Tiefbaubaustrecken teilen sich in offenen versiegelten (9,5 km), offenen unversiegelten (8 km) und Tiefbau in geschlossener Bauweise (Bohrungen, 7,9 km) auf.

Weiterhin wurden insgesamt 26.000 Meter Leerrohre verbracht und bereits 178 Hauseinführungen realisiert. Ebenso wurde der POP und 2 aktive Standorte in Outdoorgehäuse errichtet und bereits 21 Kabelverzweiger in Pirna-Nord sowie 6 Kabelverzweiger in Pirna-Süd aufgebaut. Aktuell wird in Pirna-Nord das Glasfaserkabel eingebracht und die Hausanschlüsse/Übergabepunkte in den Gebäuden hergestellt.

Im nördlichen Baulos Teil 1.1 erfolgt aktuell die Kalibrierung (neue Einmessungen) der bereits eingebrachten Infrastruktur, welche bereits zu 95 % abgeschlossen werden konnte. Die Glasfasermontage wurde beginnend mit den Vorbereitungsarbeiten gestartet. Im nördlichen Baulos Teil 1.2 soll die Kalibrierung der bereits eingebrachten Infrastruktur zeitnah starten. Hierfür sind noch Lückenschlüsse bei den Tiefbauarbeiten zu realisieren.  

Im südlichen Bauabschnitt 1 wurden auf Grund der vorherrschenden Witterungslage unverändert mittlerweile bereits 3,5 km bauseitig realisiert. Dabei wurden inzwischen 2.500 Meter Mitverlegung für die SachsenEnergie umgesetzt.

In den Bauabschnitten 2 und 3 liegen die Trassengenehmigungen bei der Stadt Pirna. Für die zusätzlich bewilligten 76 hellgrauen Flecken erfolgte die Vermarktung durch Vodafone. Mittlerweile haben 35 von nunmehr 76 hellgrauen Flecken-Adressen einen Grundstücksnutzungsvertrag (GNV) unterzeichnet.

Im Rahmen der Erfüllung der Nebenbestimmung aus dem Fördermittelbescheid zur Hinzunahme hellgrauer Adresspunkte wurde durch den Projektträger eine Fristverlängerung zur Erfüllung bis Ende März 2024 gewährt.

Mit Stand zum 08.12.2023, wurden bisher knapp 20 km in den Baulosen Nord und 3,5 km in den Bauabschnitten Süd Tiefbau realisiert. Für das nördliche Ausbaugebiet im Baulos Teil 1.1 stockt die Glasfasermontage auf Grund von mangelhafter Dokumentation. Hier wird teilweise eine neue Einmessung erforderlich. Im nördlichen Baulos Teil 1.2 laufen weiterhin Restarbeiten. Die weitere Baurealisierung wird, wie mit der Stadt Pirna vereinbart, nach Beseitigung der angezeigten Mängel und Abnahme der gebauten Trassen erfolgen.

Für den südlichen Bauabschnitt 1 wurden mittlerweile bereits 3,5 km bauseitig realisiert. Dabei wurden auch inzwischen 2.500 Meter Mitverlegung für die SachsenEnergie umgesetzt.

Auf der Grundlage des Änderungsantrages der Stadt Pirna wurde durch den Projektträger die Hinzunahme von 79 Adresspunkten bewilligt. Mit dieser Bewilligung erhöhte sich die Gesamtfinanzierung der Maßnahme auf 9.555.141,00 €. Gleichzeitig erfolgte die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis zum 31.10.2024.

Aufgrund der verzögerten Bauausführungen hat die Stadt Pirna beim Telekommunikationsunternehmen die Gefährdung der Einhaltung des Meilensteinplanes angezeigt und aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung der Fristen des Meilensteinplanes und damit die Umsetzung des Projektes innerhalb des Bewilligungszeitraumes sicherzustellen. Durch das Telekommunikationsunternehmen wurde geschuldet knapper Ressourcen beim Material und mangelnder fachlicher Kapazitäten weitere Verzögerungen angezeigt.

Durch das Telekommunikationsunternehmen wurde gegenüber der Stadt Pirna angezeigt, dass es zu erheblichen Verzögerungen in der Bauausführung kommen wird. Ursächlich resultiert diese Verzögerung aus der bereits im Jahr 2022 erfolgten Kündigung des Planungsbüros, qualitativ schlechter Ergebnisse und notwendiger Nachbesserungen der Baudienstleister.

Des Weiteren bestand für die Stadt Pirna entsprechend den aktuell gültigen Förderrichtlinien die Möglichkeit, mittels eines Änderungsantrags ein Upgrade zur Hinzunahme von „grauen Flecken“ bei der zuständigen Bewilligungsbehörde zu beantragen. Dabei sollten solche „graue Flecken“ hinzugenommen werden, die mit dem bisher geplanten Ausbau zusammen Synergien im Projekt schaffen. Ein Upgrade sollte keinen Ersatz für eine Neubeantragung im Graue-Flecken-Programm darstellen, d.h. es besteht die Erwartung, dass mit einem solchen Änderungsantrag regelmäßig nicht mehr als 15 % zusätzliche Teilnehmer des ursprünglichen Projektumfangs hinzugenommen werden. Im fortgeschrittenen Verfahrensstand gilt es, die vergabe-/beihilfenrechtlichen Beschränkungen hinsichtlich der Hinzunahme weiterer Adresspunkte in das Ausbaugebiet zu beachten. Mit der Hinzunahme dieser Adresspunkte war eine Überarbeitung der Trassenplanung im Hinblick auf die Einhaltung des Materialkonzeptes erforderlich.

Zudem erhielt die Stadt Pirna den Änderungsbescheid mit Bewilligung zur Verlängerung des Realisierungszeitraumes.

Durch das Telekommunikationsunternehmen wurde im Oktober 2022 um eine Verschiebung des Fertigstellungstermins gebeten.

Zum einen liegt die Verzögerung des Projekts darin begründet, dass der unerwartete Wegfall des Planungsunternehmen für einen zeitlich begrenzten Stillstand im Projekt und daraus resultierend auch zu erheblichen Verzögerungen im weiteren Bauablauf führte. So mussten neue Planungskapazitäten am Markt gefunden und neu vertraglich gebunden werden. Des Weiteren musste die bisherige Planungsarbeit des Planungsunternehmen komplett überprüft und für die Übergabe an unsere neu vertraglich gebundenen Planungsbüros qualifiziert werden. Erschwerend kam hier dazu, dass festgestellt werden musste, dass nicht wie vertraglich vereinbart nach Materialkonzept des Bundes gebaut wurde. Notwendige Reserverohrkapazitäten wurden nicht vollumfänglich eingeplant und im Ergebnis auch baulich nicht umgesetzt. In der Konsequenz kam es dadurch zum vollständigen Erliegen der Bauphase.  

Durch die Stadt Pirna war die Beantragung auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes notwendig.

Am 12.07.2022 wurde der Stadtrat der Stadt Pirna durch Vertreter von Vodafone über den aktuellen Sachstand informiert.

Im Speziellen wurde über die diversen Verzögerungsgründe wie z.B. Materialknappheit, coronabedingter Personalausfall und Verbot von Hausbegehungen, komplexe Bodenbeschaffenheiten, volle Gehwege und Straßenkörper informiert.

Aufgrund von vorgenannten Herausforderungen waren massive Umplanungen notwendig bzw. alternative Verlegungsmethoden (Mastanlagen Stadtwerke) erforderlich. Die Nutzung von Bestandsinfrastruktur der SWP war nicht im geplanten Maße möglich.

Vodafone informierte die Stadt Pirna über die einseitige Kündigung des Vertragsverhältnisses durch das Planungsbüro. Aufgrund der Coronabeschränkungen und den stark eingeschränkten Bau- und Planungskapazitäten am Markt lassen sich eine Verschiebung des Fertigstellungszeitraum vermuten. Die Einhaltung des Meilensteinplanes kann nicht gewährleistet werden.

Zu Beginn des Jahres zeigte sich das Telekommunikationsunternehmen zufrieden mit dem Projektverlauf. Ein solches Großprojekt in einem aktuell anspruchsvollen Marktumfeld in Pandemiezeiten mit entsprechenden Einschränkungen umzusetzen, erfordert eine flexible, aber klare Projektsteuerung und vertrauensvolles Zusammenspiel der verschiedenen Parteien und Partner. Den verschiedenen Ämtern der Stadt, den Stadtwerken Pirna und den von Vodafone beauftragten Firmen zur Planung und Umsetzung ist die Bedeutung des Projektes bewusst und dementsprechend besteht eine sehr gute Zusammenarbeit. Das Glasfaserprojekt in Pirna umfasst ca. 740 Adressen, was ca. 1.150 Haushalten entspricht. Im Rahmen der Vorvermarktung haben wir für knapp 550 Adressen einen Bauauftrag in Form einer Grundstücknutzungsvereinbarung erhalten. Das entspricht einer aus unserer Sicht guten Quote von 74 %. Diese Adressen werden im Rahmen des laufenden Ausbaus an die Vodafone-Glasfaserinfrastruktur angeschlossen. Die meisten der Adressen haben auch einen Servicevertrag abgeschlossen und werden so zukünftig von gigabitfähigen Internetverbindungen profitieren können. Das Glasfasernetz darf aber nicht nur isoliert betrachtet werden.

Nach Fertigstellung der Ausbauplanung und der durch die Stadt Pirna erteilten Baugenehmigung erfolgte der eigentliche Baubeginn im Ortsteil Graupa am 06.10.2021. Das gesamte Ausbaugebiet wird durch die Elbe in zwei etwa gleichgroße Baulose unterteilt. Zum einen den nördlichen und zum anderen den südlichen Teil.
Am 11.11.2021 wurde der sogenannte POP (Point of Presence) aufgestellt. Dieser wird ein zentraler Punkt des Glasfasernetzes in Pirna sein. Über diesen POP werden alle am Glasfasernetz angeschlossenen Adressen mit dem Vodafone-Backbone und somit mit dem Internet verbunden sein. Das Telekommunikationsunternehmen plant in Zukunft die Erhöhung der Kapazitäten für die Tiefbauleistungen.

Das Telekommunikationsunternehmen befindet sich in den Endzügen der Planungsphase und der Antragstellung für die notwendigen Trassengenehmigungen. Im September 2021 startete offiziell die bauliche Umsetzung mit der Bauanlaufberatung zwischen Vertretern der Stadt, Vodafone, Planungsbüro und dem beauftragten Tiefbauunternehmen.

Beim Projektträger erfolgte die Bewilligung zur Aufstockung der Förderung. Diese war notwendig, da sich im Rahmen der Erstellung der Planungsunterlagen eine Bereinigung der Adressliste notwendig gemacht hat und damit weitere zusätzliche Adressen vom geförderten Ausbau profitieren können. Parallel dazu hat der Freistaat Sachsen die Landesmittel aufgestockt.

Im zweiten Quartal 2021 wurde die Feinplanung für das Glasfasernetz in Pirna auf Basis der Grobplanung erstellt. Hierbei werden auch die Hausanschlusspunkte für jedes anzuschließende Haus beachtet. Des Weiteren bildet die Feinplanung folgende Inhalte ab: Rohrverbände/Glasfaserkabel inkl. Typ und Anzahl pro Straßenzug, aktive und passive Versorgungsstandorte, detaillierte Planung vom POP bis zum Hausanschluss sowie Wirtschaftlichkeitsberechnungen, damit die Fördermittel effizient und effektiv zum Einsatz kommen.

Durch das Telekommunikationsunternehmen wird aktuell gemeinsam mit dem beauftragten Planungsbüro die Plangrundlage zur Erstellung des Glasfasernetzes erarbeitet. In enger Zusammenarbeit mit der Stadt Pirna werden dazu Adresspunkte nochmals geprüft und ggf. angepasst. Durch diese Überprüfung wurde es notwendig einen Änderungsantrag zur Aufstockung der bereits bewilligten Mittel zu stellen.

Mit Beginn der Vorvermarktungsphase besteht für alle ausbaufähigen Adresspunkte die Möglichkeit zur Beauftragung der Herstellung des entsprechenden Anschlusses. Der Oberbürgermeister informierte die Grundstückseigentümer der förderfähigen Adresspunkte über die Möglichkeit des Ausbaus. Innerhalb des Zeitraumes 01.09.2020 bis 30.11.2020 konnten sich alle förderfähigen Adresspunkte für einen kostenfreien Anschluss registrieren.

Zusätzlich hat die Stadt Pirna gemeinsam mit ihrem Projektpartner Vodafone eine zusätzliche Beratungsmöglichkeit angeboten. Jeder interessierte geförderte Grundstückseigentümer hatte am Freitag 06. November oder Samstag 07. November 2020 die Möglichkeit, sich individuell im KiP-Lädchen beraten zu lassen.

Nach einem langen Ausschreibungsverfahren und der Erteilung des Zuschlages für den eigentlichen Ausbau an die Vodafone GmbH startet das Unternehmen mit einem symbolischen Spatenstich in die Vorvermarktungsphase. In einem festlichen Akt wurde am 01. September 2020 auf dem Außengelände der Grundschule Neundorf der offizielle Startschuss für die bauliche Umsetzung des „Geförderten Breitbandausbaus im Stadtgebiet der Stadt Pirna“ gegeben. Gemeinsam mit den Vertretern der Bundes- und Landesfördermittelgeber, des Stadtrates, der Fachabteilungen der Stadt Pirna und der Vodafone GmbH als ausbauendem Telekommunikationsunternehmen hat Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke symbolisch den ersten Spatenstich des Projektes ausgeführt.

In den kommenden Jahren werden 886 Haushalte, 108 Unternehmen, 2 Krankenhäuser sowie die Klassen von 23 Schulen im Projektgebiet zuverlässig mit Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s versorgt werden. Hierfür werden durch Vodafone gemeinsam mit den beauftragten Bauunternehmen rund 60 Kilometer Tiefbau verlegt. Dabei werden 324 km Glasfaser und 121 km neue Leerrohre geschaffen.

Welche Meilensteine bis zum Spatenstich überwunden werden mussten, kann man im Folgenden erfahren: