Projektfortschritt beim Breitbandausbau
Die Stadt Pirna bringt den Breitbandausbau bereits seit 2015 voran. Dies ist aus Kostengründen jedoch nur mit Fördermitteln möglich. Die Beantragung und Erlangung dieser Mittel unterlag Rahmenbedingungen, die vom Bund und vom Land Sachsen festgelegt wurden.
Grundvoraussetzung war die Erarbeitung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse mit der Festlegung von unterversorgten Gebieten. Für das gesamte Stadtgebiet wurden 886 Haushalte, 108 Gewerbebetriebe, 2 Krankenhäuser und 23 Schulen mit einer Internetverbindung unter 30 Mbit/s als unterversorgt ermittelt. Diese Adressen werden als „weiße Flecken“ bezeichnet und sind in der Karte dargestellt.
Die Stadt Pirna hat im Laufe des Jahres 2019 das notwendige europaweite Ausschreibungsverfahren durchgeführt.
In dem Verfahren zur Vergabe des Auftrages „Errichtung und Betrieb eines NGA-Breitbandnetzes“ wurde am 30.03.2020 der Zuschlag an die Vodafone GmbH erteilt. Parallel dazu hat die Verwaltung den Antrag auf Erteilung des Bescheides über eine Zuwendung in abschließender Höhe beim Projektträger ateneKOM eingereicht und mit Datum 24.08.2020 bewilligt bekommen. Damit übernimmt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 60 % der Gesamtkosten. Weitere 30 % der Kosten werden mit Steuermitteln des Freistaates Sachsen auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts mitfinanziert.
Am 01.09.2020 gab es auf dem Gelände der Grundschule Neundorf den ersten Spatenstich als symbolischen Baustart und Einleitung der Vorvermarktungsphase der Vodafone GmbH. Ob die eigene Adresse als unterversorgt gilt und vom Ausbau profitiert lässt sich auf der Internetseite von Vodafone ganz leicht prüfen.
Parallel zu den vorbereitenden Maßnahmen erhielt die Große Kreisstadt Pirna einen endgültigen Förderbescheid in Höhe von rund 4,3 Mio. € vom Bund. Der Freistaat Sachsen unterstützt die Gesamtmaßnahmen mit bereits bewilligten Mitteln in Höhe von 2,1 Mio. €.
Im Folgenden war es notwendig, einen Aufstockungsantrag beim Bund zu stellen, welcher im Juni 2021 positiv beschieden wurde. Der Großen Kreisstadt Pirna wurde die bereits bewilligte Zuwendung von rund 4,3 Mio. € auf nun rund 5 Mio. € aufgestockt. Die notwendige Erhöhung der Kofinanzierung zur Unterstützung der Gesamtmaßnahme wurde durch den Freistaat Sachsen bewilligt.
Glasfaser-Ausbau verzögert sich
Nachdem bereits Ende 2020 die Vorvermarktung im gesamten Stadtgebiet durch Vodafone stattgefunden hat, die Planungen abgeschlossen waren und Ende 2021 die eigentlichen Tiefbauarbeiten begonnen hatten, verzögert sich aktuell der eigentliche Ausbau.
Die Ursachen der überwiegenden Verzögerungen resultieren in erster Linie darin, dass sich das von Vodafone beauftragte Planungsbüro, welches für die Gesamtplanung des Glasfaserprojektes für das gesamte Projektgebiet Pirna beauftragt war, vom Projekt zurückgezogen hat. Die hieraus entstandenen Probleme im Hinblick auf eine vollständige Neuplanung des Glasfasernetzes hat zu einem erheblichen Zeitverzug geführt.
Aktuell muss leider festgestellt werden, dass sich die Baumaßnahmen und die damit verbundene Baufertigstellung für das gesamte Stadtgebiet mindestens bis ins 3. Quartal 2024 verzögert wird.
Mit Stand Juni 2024 konnte im nördlichen Baulos der Tiefbau abgeschlossen werden. Lediglich im Teilstück zwischen Hauptstraße und Oberposta fehlt aktuell der Einzug in eine vorhandene Leerrohrtrasse der Stadtwerke noch. Teilweise sind in diesem Baulos auch die Glasfasern bereits eingeblasen und montiert. Aufgrund von Lieferengpässen bei bestelltem Material pausiert jedoch aktuell die Glasfasermontage. Die Fertigstellung des Bauloses Nord ist für Ende September 2024 anvisiert.
Für den linkselbischen Teil fand Anfang im Oktober 2023 der Baustart der Tiefbauleistungen statt. Mit Stand Juni 2024 konnten mittlerweile bereits 12 km bauseitig realisiert werden.
In diesem Bauabschnitt können zusätzlich 76 Adressen mit ausgebaut werden; für die nunmehr die Bewilligung des Fördermittelgebers vorliegt.
Allerdings gab es in den letzten Wochen erhebliche qualitative bauliche Probleme und massive Beschwerden hinsichtlich der Verkehrssicherung, die durch Vodafone abzustellen waren. Gemeinsam mit Vodafone wurden die drängendsten Probleme herausgearbeitet. Aktuell werden vorrangig alle bekannten Mängel abgestellt und abgearbeitet. Aus vorgenannten Gründen musste in den letzten Wochen leider die Baugeschwindigkeit reduziert werden, um einen fachgerechten Ausbau zu gewährleisten.
Im Ergebnis wird sich die Bereitstellung im südlichen Baulos bis zum 31.10.2024 verzögern.
Stand: Juli 2024