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Stadt Pirna beschließt Doppelhaushalt für 2021/2022 – OB Hanke: „Trotz schwieriger Zeit investieren wir weiter in Pirna!“

Der Pirnaer Stadtrat beschloss in seiner Sondersitzung am vergangenen Dienstag den finanziellen Fahrplan für die kommenden beiden Jahre mit einem Gesamtvolumen im Ergebnishaushalt von über 86 Mio. Euro pro Jahr für die laufende Verwaltungstätigkeit.

Neben den Pflichtaufgaben werden auch im freiwilligen Bereich der Stadt weiterhin zahlreiche Vereine auf hohem Niveau gefördert. Stadtkämmerin Birgit Erler betonte: „Die Brisanz des Haushaltsplanes 2021/2022 besteht darin, dass sich die Grundlagen für die bisherigen Planungen und Budgets durch die Corana-Pandemie schlagartig geändert haben. Es gilt, sich mit unerwarteten, völlig neuen Rahmenbedingungen auseinanderzusetzen. Als Fazit besteht eine extrem hohe Planungsunsicherheit. Unter außergewöhnlichen Vorzeichen wurde dennoch ein „Corona-Haushalt“ mit noch offenen Fragen erstellt, damit die Stadt Pirna insgesamt weiter handlungsfähig ist.“

Im Jahr 2021 sind darüber hinaus 15,6 Mio. Euro und im Jahr 2022 insgesamt 18,6 Mio. Euro für Investitionen geplant. Investitionsseitig liegen die Schwerpunkte weiterhin auf dem Bereich der Bildung und der Kinderbetreuung. So steht in den kommenden beiden Jahren eine Aufwertung der Grundschule im Ortsteil Neundorf auf dem Plan. Der Erweiterungsbau am Schillergymnasium wird im kommenden Jahr fertiggestellt. Am Reitplatz soll in den kommenden beiden Jahren neben der neu entstandenen Kindertagesstätte eine weitere entstehen. Ebenso möchte die Stadt in den kommenden beiden Jahren für die Turnhalle an der Einsteinstraße eine deutlich größere Sporthalle errichten. Im Ortsteil Graupa hat die Stadt eine Erweiterung der Sportanlage mit einer 100-Meter-Laufbahn und einer Weitsprunganlage vorgesehen. Auch die Radwege sollen nicht zu kurz kommen: Ein Beispiel ist der Beginn des Ausbaus des neuen Gottleubatal-Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse. Aber auch den älteren Generationen kommen die Investitionen im kommunalen Haushaltsplan zu Gute: Das Gemeindezentrum in Birkwitz-Pratschwitz sollen einen behindertengerechten Umbau erhalten. Ebenso investiert die Stadt weiterhin in die den Brandschutz. So sollen im Jahr 2022 die Planungen für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Neundorf starten.

Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke zeigte sich optimistisch über das kommunale Zahlenwerk: „Es war ein hartes Stück Arbeit, dieses Haushaltspaket zu schnüren. Auch mit den bekannten Unwegsamkeiten, die die derzeitige Situation mit sich bringt, ist es uns gelungen, weiter in hohem Maße in unsere Stadt zu investieren. Für etwaige Konjunkturschwankungen hat sich die Stadt auf den Weg gemacht, weitere Einsparungen zu prüfen, um auch in den Folgejahren handlungsfähig zu bleiben. Über diese einzelnen Sicherungsmaßnahmen soll in den kommenden Stadtratssitzungen beraten und abgestimmt werden.“

Um die hohe Investitionstätigkeit zur Schaffung und dem Erhalt des vorhandenen Vermögens aufrecht zu erhalten, sind Kreditaufnahmen erforderlich. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt damit in 2021 auf 568 Euro und 2022 auf 697 Euro.

Dem vorgelegten Entwurf des Doppelhaushaltes wurde zugestimmt.

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