IPO-Haushalt findet erneut Zustimmung – Notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit macht weitere Planungen möglich

In der vergangenen Sitzung wurde die notwendige Stimmenzahl nicht erreicht. Im Anschluss diskutierte die Stadt Heidenau noch einmal ihren Standpunkt zum kommunalübergreifenden Projekt und bestätigte die Unterstützung mehrheitlich. Die Stadt Pirna hatte bereits vor der Sommerpause ihre Zustimmung beschlossen. An der Enthaltung der Mitgliedskommune Dohna änderte sich in der Zweckverbandssitzung nichts.

Verbandsvorsitzender Jürgen Opitz zeigte sich erfreut: „Ich stehe dazu, dass wir nach den Unstimmigkeiten im Vorfeld, die Grundsatzdiskussion im Heidenauer Rat noch einmal geführt haben. Es ist gut, dass nun der überwiegende Teil der Bedenken auf der Grundlage von Sachargumenten ausgeräumt werden konnte. Das ist wichtig in solch einem demokratischen Prozess. Ich freue mich, dass wir darüber hinaus auch weiterhin in einem regelmäßigen Gesprächsformat mit einigen Kritikern im Austausch bleiben.“

Der Haushaltsplan beinhaltet in diesem Jahr insgesamt 717.000 Euro im Ergebnishaushalt unter anderem für die Fortführung der Bauplanungsleistungen und im investiven Haushalt insgesamt 2,5 Mio. Euro für Objektplanungen sowie 3,4 Mio. Euro für Grundstückserwerb.

Die derzeit laufenden Planungen bleiben von diesem formalen Tatbestand unberührt. Die laufenden Fachplanungen für die Verkehrserschließung, die Vermessungsarbeiten und Baugrunduntersuchungen, die Planung einer Regen- und Schmutzwasseranlage sowie die schalltechnischen Untersuchungen und die Untersuchungen zu den Kaltluftströmen werden weiter fortgeführt.