Stadt

Heutige Stadtratssitzung fällt aus – Keine Beschlussfähigkeit durch zahlreiche Absagen

Die heutige Pirnaer Stadtratssitzung am 15. Dezember 2020, die unter Coronaschutzbedingungen hätte stattfinden können, fällt aus. Aufgrund von zahlreichen Absagen ist die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben.

Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke: „Alle Vorbereitungen für einen regelkonformen Sitzungsablauf waren bereits getroffen. Die Sächsische Coronoschutzverordnung sieht die Möglichkeit der Durchführung der Stadtratssitzung explizit vor, ungeachtet dessen, ob diese Regelung sinnvoll ist oder nicht. Damit die Entwicklung der Stadt weiter vorangeht, wollten wir von dieser Regelung Gebrauch machen. Ich persönlich hätte mir ohnehin mehr Rückendeckung vom Gesetzgeber gewünscht, um in diesen pandemischen Zeiten auch eine virtuelle Sitzung durchzuführen. Technisch wären wir dazu in der Lage, solche Abstimmungen unter modernen Gesichtspunkten zu absolvieren. Leider lässt uns dazu die Sächsische Gemeindeordnung immer noch keinen Spielraum! Die Zeit nach dem ersten Lockdown hätte dafür sinnvoll genutzt werden können.“

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