Digitaler Bürgerdialog zum Haushaltsentwurf – Am 7. Oktober 2020 um 18:00 Uhr auf www.pirna.de
Diese Vorstellung findet zum ersten Mal in digitaler Form statt. Nachdem in den vergangenen Jahren die Veranstaltung eher mäßig besucht war und nun die Corona-Pandemie unser Leben begleitet, kommt die Haushaltsvorstellung jetzt nun gewissermaßen ganz bequem in die Wohnzimmer der Pirnaerinnen und Pirnaer. Der digitale Bürgerdialog ist dann auf einer speziell dafür eingerichteten Seite im Livestream zu sehen. Auf dieser Seite können bereits jetzt Fragen zum Haushalt gestellt werden, die dann in der Sendung eine Antwort erhalten.
Im Haushaltsplan wird das kommunale Handeln im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die jeweiligen Haushaltsjahre festgeschrieben. Zunächst sind dabei die sogenannten Pflichtaufgaben einer Kommune, wie z.B. der Betrieb und die Unterhaltung der Schulen oder die Bereitstellung der Kindertagesstätten, finanziell abzusichern. Er ist deshalb immer geprägt durch einen finanziellen Spagat zwischen Notwendigem, Wünschenswertem und letztlich Finanzierbarem einschließlich der damit verbundenen Investitionen. Doch neben den unbedingt durchzuführenden kommunalen Pflichtaufgaben machen gerade die freiwilligen Leistungen, wie die vergleichsweise hohe Förderung des Vereinslebens und die nicht unbeachtliche Unterstützung des bürgerlichen Engagements die Stadt lebens- und liebenswert.
Rechtlich haben die Einwohner und Abgabepflichtigen schon immer die Möglichkeit, während der Auslegung des Haushaltsplanes vom 05.10. bis 13.10.2020 Einsicht zu nehmen und auch dagegen Einwendungen zu erheben. Um möglichst vielen Interessierten den Entwurf des Haushaltsplans zugänglich zu machen, wird der Entwurf neben der Auslegung in Papierform im Bürgerbüro auch auf der Internetseite der Stadt zur Verfügung gestellt. Bereits ab dem Zeitpunkt der Auslegung bis Beendigung der Einwendungsfrist am 22.10.2020 können nun Einwendungen jedoch nur von den Einwohnern und Abgabepflichtigen erhoben werden.
Am 17. November 2020 soll dann der Haushaltsplan in einer öffentlichen Sitzung durch den Stadtrat beschlossen werden.